Was ist erkennungsdienstliche behandlung?

Erkennungsdienstliche Behandlung

Die erkennungsdienstliche Behandlung (ED-Behandlung) ist eine Sammlung von Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden, die dazu dienen, die Identität einer Person festzustellen und zu dokumentieren, um sie für zukünftige Ermittlungen identifizieren zu können. Sie wird in der Regel bei Personen durchgeführt, die einer Straftat verdächtigt werden oder bei denen die Gefahr besteht, dass sie weitere Straftaten begehen.

Umfang der ED-Behandlung:

Die ED-Behandlung kann verschiedene Maßnahmen umfassen, darunter:

• Fotografieren: Anfertigung von Lichtbildern des Beschuldigten, oft aus verschiedenen Perspektiven. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Fotografieren)
• Abnahme von Fingerabdrücken: Erfassung der Fingerabdrücke zur Speicherung in Datenbanken. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Fingerabdrücke)
• Feststellung äußerlicher Merkmale: Dokumentation besonderer Merkmale wie Narben, Tätowierungen, Größe, Gewicht, Augenfarbe etc.
• Messungen: Körpermaße können erfasst werden.
• Speicherung von Daten: Die gewonnenen Daten werden in polizeilichen Datenbanken gespeichert.

Rechtliche Grundlagen:

Die Durchführung einer ED-Behandlung ist in Deutschland rechtlich geregelt. Sie bedarf in der Regel einer richterlichen Anordnung oder einer gesetzlichen Ermächtigung. Die genauen Voraussetzungen sind in der Strafprozessordnung (StPO) und den Polizeigesetzen der einzelnen Bundesländer festgelegt. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Strafprozessordnung)

Zweck der ED-Behandlung:

Der Hauptzweck der ED-Behandlung ist die Identifizierung von Straftätern und die Sicherstellung ihrer Wiedererkennung. Dies dient der Strafverfolgung und der Verhinderung weiterer Straftaten.

Verhältnismäßigkeit:

Die ED-Behandlung muss verhältnismäßig sein. Das bedeutet, dass der Eingriff in die Rechte des Betroffenen nicht außer Verhältnis zum Zweck der Maßnahme stehen darf. Es muss eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der Strafverfolgung und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Betroffenen erfolgen. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Verhältnismäßigkeit)

Löschung von Daten:

Die im Rahmen der ED-Behandlung erhobenen Daten dürfen nicht unbegrenzt gespeichert werden. Es gibt Fristen, nach denen die Daten gelöscht werden müssen, insbesondere wenn sich der Verdacht gegen den Betroffenen nicht erhärtet oder wenn er freigesprochen wurde. Die genauen Löschfristen sind in den jeweiligen Gesetzen geregelt. (https://de.wikiwhat.page/kavramlar/Löschung%20von%20Daten)

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